Protokoll der 7. Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Gau- Heppenheim
am Montag, 17.02.20 im Rathaus
Beginn: 20 Uhr Ende des öffentlichen Teils: 23 Uhr
Teilnehmer: Ortsbürgermeister, 6 Gemeinderäte/innen (2 Gemeinderäte/innen sind nicht anwesend), Gemeindesekretärin
Besucher: 8 Bürger/innen aus Gau- Heppenheim
Protokoll: Gudrun Rascher
1. Vorstellen des Haushaltsplanes 2020 durch den Bürgermeister:
a) Vortrag und Erläuterung der geplanten Unterhaltungsmaßnahmen von 1. Immobilie Schloßgasse 3, 2. Remise, 3. Heimatpflege, 4. Spielplatz, 5. Dorferneuerung, 4. Baumkataster, 5. Friedhof.
b) Vortrag und Erläuterung der Investitionen: 1. Marktplatz, 2. Ausbau Teilstück Friedhofsgasse, und 3. Marktgasse, 4. Stele Friedhof, 5. Pflanztisch.
c) Der Haushalt 2020 weist einen Überschuss auf und ist ausgeglichen.
2. Erschließung des Neubaugebietes „Wiesengarten“/ Vergabe der Straßenbauarbeiten: Diskussion über das Vergabeverfahren.
Die Ausschreibung dazu liegt dem Gemeinderat nicht vor. Der Gemeinderat beschließt mit 2 Enthaltungen die Vergabe der Straßenbauarbeiten an die Firma Knebel, die den Zuschlag nach der Ausschreibung erhalten hatte.
3. EWR- Anpacktag am 13.03.2020:
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Beteiligung der Gemeinde Gau- Heppenheim an diesem Projekt.
4. „Unser Dorf hat Zukunft“:
Gau- Heppenheim soll an diesem Wettbewerb teilnehmen, allerdings noch nicht am nächsten Termin.
5. Kurze Diskussion über Standortfestlegung und Modellauswahl des Bücherschrankes der evangelischen Kirche.
Es sollen Vorschläge gemacht werden.
6. Es werden zukünftig anstehende Projekte besprochen:
Gestaltung des Urnengrabes, Renovierung und Aufräumen der Remise, Bestuhlung der Dornweide, Renovierung des Daches der Friedhofskapelle.
7. Eine einheitliche Bepflanzung der Baumscheiben „am Weiher“ und „Raiffeisenstraße“
ist gewünscht nach dem „Staudenkonzept“ siehe Marktplatz. Es werden verschiedene Fragen besprochen: Wie kann der Rückbau erfolgen? Wie sind die Anlieger einzubeziehen? Wie hoch sind die Kosten? Wann soll die Bepflanzung erfolgen?
Der Gemeinderat beschließt die Aktion zu vertagen. Thorsten Becker kümmert sich zunächst um eine Kontrolle des Zustandes der Randsteine.
8. Anfragen zum Marktplatz wurden von Bürgern gestellt
zu a) Gestaltung des Platzes und b) Offenlegung der Finanzierung. 2 Anträge werden vorgelesen.
Der Bürgermeister gibt Erklärungen bezüglich Wasserfläche, Gänse und Parksituation auf dem Marktplatz.
Die Fragen zur Finanzierung können z. Z. nicht beantwortet werden.
9. Vor der Bebauung des Neubaugebietes „Wiesengarten“
muss eine Untersuchung durchgeführt werden um eine Kontaminierung des Bodens durch Kampfmittel aus dem Krieg auszuschließen. Der Bürgermeister informiert hierzu und legt das Angebot zur Kampfmittelvorerkundung durch die Firma KMO vor und bittet um Abstimmung. Die Vergabe der Arbeiten an die Firma KMO wird mit 1 Enthaltung beschlossen.
10. Mitteilungen zu folgende Veranstaltungen:
Radwege/Tagung in der VG am 18.02.10 um 19 Uhr,
ehrenamtliche Bürgerprojekte/ Antragstellung bis 31.02.20, öffentliches Vergabeverfahren/ Information zu Seminaren für Gemeinderäte,
Außenortsbegrünung/Vortrag 18.03.20, 19 Uhr,
Weltgebetstag/ 06.03.20, 18 Uhr in Framersheim,
Dreck-Weg-Tag in Gau- Heppenheim/ 07.03.20.